Meinungsaustausch und Meinungsbildung

Pressemitteilung vom 28.06.2023

„Ein Stadtoberhaupt muss Motor bei den entscheidenden Entwicklungen und Projekten einer Kommune sein“ schreibt der Kreisvorsitzende der CDU Ralph Bogisch in einer Stellungnahme zum Pfalzquartier.   „Gerade weil Frau Schwerdtner vieles zur Chefinnensache erklärt – das Pfalzquartier als größtes städtebauliches Projekt seit Jahrzehnten in Goslar hat diesen Anspruch mehr als verdient“ zieht Bogisch den Vergleich zu Themen wie Objektbetreuern oder Fensterstreit.  

Damit bleibt die CDU bei ihrem Standpunkt und springt dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Hoffmeister zur Seite. Dieser sah sich zuletzt harscher Kritik von FDP-Mann Rehse ausgesetzt, als er eine deutliche Positionierung der Oberbürgermeisterin zum Pfalzquartier einforderte, die erst jetzt mit Ausstellungsbeginn im MachMit!Haus sichtbarer wird. Doch damit nicht genug: die Art der Kritik stößt den Christdemokraten sauer auf.

„Ob es Herrn Rehse gefällt oder nicht – einem Parteivorsitzenden sollte man zugestehen, eine eigene Position zu beziehen – ohne gleich diffamiert zu werden“ wird Bogisch deutlich. „Von Meinungsvielfalt und Pluralismus lebt unsere Demokratie – was ist daran zu kritisieren?“ fragt Bogisch.

„Der scheinbar nicht überwundene Groll gegen den früheren OB Junk interessiert an dieser Stelle nicht – allein dessen Bilanz zählt und hat diese Stadt nach vorne gebracht!“ resümiert Bogisch und erinnert daran, dass auch die Entwicklung des Pfalzquartiers maßgeblich von Junk initiiert und vorangetrieben wurde. 

Zudem reagiert die CDU auf den Vorwurf des fraktionslosen Henning Wehrmann, „Schönwetterpolitik ebenso wie die SPD zu betreiben“. 

„Herr Wehrmann fällt in seiner politischen Arbeit bestimmt nicht mit innovativen Gedanken für eine positive Stadtentwicklung auf. Er ist gefühlt gegen alles und fristet daher ein Dasein als politischer Einzelgänger.“ fasst CDU-Fraktionschef Norbert Schecke ein Meinungsbild seiner Fraktionsmitglieder zusammen.

Es ist nachvollziehbar, dass man als erklärter Ablehner des Projekts „Pfalzquartier“ nur die Contra-Argumente nutzt. So werden zum Beispiel die jüngst von Tescom-Chef genannten vier Millionen Euro jährlich für Handel, Gastronomie und Hotellerie, von denen am Ende auch die Stadt profitiert, ausgeblendet und natürlich werden nur die Bauwerke genannt, nicht aber die Verwandlung des Domplatzes von einem schnöden Parkplatz zu einer Grünfläche mitten in unserer Stadt. Auch der Schuldenabbau der letzten Jahre bei zeitgleichen Investitionen bleibt ausgeblendet, gehören aber zur Meinungsbildung dazu.

„Die CDU wird auch in Zukunft weiter abwägen, was machbar, darstellbar und zukunftsorientiert ist“ so Schecke. „Städtebaulich ist die Entwicklung am Pfalzquartier notwendig und alternativlos“ führt der Fraktionsvorsitzende Schecke aus und verweist in diesem Zusammenhang auf die wiederholt getätigten Aussagen von Oberbürgermeisterin Schwerdtner und Erstem Stadtrat Becker, dass die finanzielle städtische Beteiligung darstellbar ist. 

Ralph Bogisch, Norbert Schecke