Rede zum Markterkundungsverfahren beim Kaiserpfalzquartier, Ratssitzung am 16.12.2025
Die CDU-Fraktion bekennt sich weiterhin zur geplanten Entwicklung des KaiserPfalzQuartiers. Wir haben uns in den vergangenen Jahren mit großer Überzeugung für dieses Projekt eingesetzt und bleiben dabei, nicht nur, weil uns keine bessere Alternative bbis dato aufgezeigt wurde, sondern weil wir von dem bisherigen Konzept überzeugt sind mit den zentralen Bausteinen Veranstaltungshalle, Hotel und Parkraum.
Diese Elemente sind für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt von entscheidender Bedeutung – sie stärken die kulturelle Infrastruktur, schaffen neue wirtschaftliche Impulse und sichern die notwendige Mobilität. Alles Punkte, die für uns elementar sind.
Gleichzeitig ist es aus unserer Sicht nun einmal deutlich notwendig, den Dauerkritikern klar entgegenzutreten, die mir ihren stetigen Wiederholungen keine Impulse setzen und auch keine Neuigkeiten liefern.
Wer die Ratsmehrheit in ihren Entscheidungen immer wieder attackiert, muss auch einmal deutlich zur Kenntnis nehmen, – und hier spreche ich für meine Fraktion – dass man selbst nur eine verschwindend geringe Minderheitdarstellt. Die Bürgerliste ist faktisch eine Ein-Mann-Vertretung und spiegelt somit keineswegs das Meinungsbild der Stadtgesellschaft wider, man darf seines und das seiner Wählerschaft kundtun, muss sich aber auch demokratisch verhalten und Mehrheiten mal akzeptieren.
Und spätestens mit der heutigen Abstimmung wird deutlich, dass es der GP42 nie allein um die Frage einer finanziellen Beteiligung der Stadt ging, sondern von Anfang an vermutlich um die schlichte Verhinderung der angedachten Entwicklung. Spätestens jetzt ist die ursächliche Frage beim Bürgerbegehren als entlarvt zu betrachten.
Die Verhinderung zu erreichen, hat der Stadt bis dato einen erheblichen Imageschaden zugefügt, der das hier zu beschließende Markterkundungsverfahren mit erheblichem Ballast aus den Startlöchern schickt.
Vielfach wird auch das „tote Pferd“ bemüht. Unseres Erachtens ist es nicht tot, sondern steht erstmal in einem anderen Stall und es wird der passende Reiter gesucht. Und für die Dauer dieses Verfahrens wird es von uns gepflegt und gefüttert mit der klaren Maßgabe an die Verwaltungsspitze das Markterkundungsverfahren und die hoffentlich damit kommenden Investorengespräche mit höchster Priorität zu verfolgen.
Die CDU steht weiter für eine konstruktive Stadtentwicklung: Wir wollen Chancen nutzen, Investoren, wie es andernorts auch gelingt, gewinnen und dem bis heute nicht widerlegten Wunsch einer Mehrheit in der Stadtgesellschaft in Form einer Veranstaltungshalle zwischen Tagungs-, Unterhaltungs- und Eventort nachkommen.
Norbert Schecke
Fraktionsvorsitzender