CDU Ratsfraktion Goslar
News
24.12.2020, 11:42 Uhr
Rundschreiben zur Fraktionsarbeit vom 13.12.2020
 
Kurz vor Jahresende möchte ich Ihnen noch einmal ein paar Infos aus der Fraktionsarbeit mitteilen. 

Auch in diesem Jahr gab es eine Vielzahl an wichtigen und auch emotionalen Themen, die die Stadtgesellschaft und natürlich auch
uns als Entscheidungsträger bewegt haben. 

Zu allererst sicherlich die Frage des Schulstandorttausches zwischen Schillerschule und Worthschule. Nun, die CDU hat sich sehr schnell gegen einen Tausch ausgesprochen, da wir eine zweite, konfessionsungebundene Grundschule in der Innenstadt erhalten wollten. Bekanntermaßen hat eine Ratsmehrheit sich für den Tausch ausgesprochen, so dass jetzt vor der Verwaltung eine Mammutaufgabe liegt, um beide Umzüge innerhalb der Sommerferien 2020 organisiert zu bekommen. Hoffen, wir dass es gelingt. 

Anmerken möchte ich an dieser Stelle, dass es gilt diesen demokratischen Beschluss zu akzeptieren und nun auch zum Gelingen beizutragen.

Es hat sicherlich genug verbale Verletzungen gegeben, leider auch in der Elternschaft. 

Auch die Stadtentwicklung am Fliegerhorst ist in Missgunst geraten, den Sachverhalt setze ich auch hier als bekannt voraus. Die CDU
hat gegenüber dem Investor ihr Unverständnis wegen seines Handels ausdrücklich gerügt. Es bleibt aber auch festzuhalten, dass wir einer Bebauung zugestimmt hätten und dieses im Vorfeld auch signalisiert haben - wie alle anderen Fraktionen auch. Über ein Strafmaß hat hier der Landkreis zu entscheiden. 

Aber können wir uns in unserer Stadt nicht auch freuen, dass es innerhalb kürzester Zeit gelungen ist, quasi einen
neuen Stadtteil an diesem Ort zu schaffen ? Vielleicht ist nicht alles richtig oder supergut gelungen, aber die Nachfrage belehrt uns eines Besseren und aus persönlichen Gesprächen wissen wir, dass sich dortige Neubürger sehr wohl fühlen. Im weiteren Verfahren wird die Fraktion noch stärker auf den Bebauungsplan und dessen Ausgestaltung achten, Stichwort Grün und Ablehnung von Schottergärten zum Beispiel. Und wir sehen auch die 
positiven Effekte für ganz Jürgenohl mit einem neuen Nahversorgungs- und Gesundheitszentrum. 

Und wenn wir schon bei Jürgenohl sind, hier tut sich noch mehr in den nächsten Jahren: Neugestaltung Marktplatz, Begegnungsstätte, neuer Kindergarten und 
da schließt sich ein Kreis: neue bilinguale Grundschule im Fliegerhorst als Ergänzung zum Angebot des neuen bilingualen Kindergartens.

Weitere Themen mit denen sich die Fraktion auseinandersetzt und die jüngst in Ratsanträge mündeten, sind ein Masterplan für ein Beleuchtungskonzept um insbesondere für unsere Altstadt, aber auch weitere Highlights, ein besonderes Ambiente zu schaffen. Weiter ein Gesamtkonzept für den Kulturmarktplatz um 
diesen nach Fertigstellung mit Leben zu erfüllen, Barrierefreiheit bei der Kapelle Hildesheimer Str., Schaffung von Freizeitflächen für Jugendliche.

Ein für uns wichtiger Punkt ist auch die Umsetzung des Radverkehrskonzept, welches Sie unter folgendem Link finden:


banner-radwegekonzept.gif
Vielleicht haben Sie ja Lust hier mal reinzuschauen und Ihre Meinung, Ideen oder Vorschläge mitzuteilen ?

Auch das Parkraumkonzept und damit auch einhergehend die Belebung und Attraktivierung unserer Innenstadt sind für uns wichtige Themen, die es zu diskutieren gilt.
Einkaufen/Shoppen verändert sich, nicht nur wegen Corona. Einkaufen entwickelt sich immer mehr zum Erleben, wir müssen hierfür die Rahmenbedingungen für eine
attraktive Innenstadt mit hoher Aufenthaltsqualität schaffen.

Oder schauen wir einmal nach Hahnenklee, das Förderprogramm für die Rathausstr. scheint zu greifen, neues Engagement von Investoren findet dort statt und wertet
Hahnenklee auf. Wenn jetzt noch das Hotelprojekt am Kranichsee als Ersatz für das Kurhaus gelingt, wird dieser Ortsteil gewinnen und Touristen weiter anlocken. Auch hier gilt es
ein passendes Parkraumkonzept schaffen, aus Sicht der CDU auch für Wohnmobilisten, da dieser Markt weiter wächst und somit auch dieses Klientel Hahnenklee verstärkt besuchen soll
und auch wird.

Zum Abschluss meiner Ausführungen möchte ich noch auf die Corona-bedingten Auswirkungen auf den städtischen Haushalte kurz eingehen. Im Frühjahr sind wir von Verlusten in Millionenhöhe ausgegangen, dieses Zenario ist bis dato  so nicht eingetroffen, aktuell ist ein Verlust mit ca. 1,8 Mio € dargestellt.
 
Wir dürfen aber festhalten, dass die Verwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Junk die richtigen Maßnahmen ergriffen hat: schneller Einsatz der Haushaltssperre und mit Bedacht weitere Umsetzung geplanter Maßnahmen. Geräuschlose Debatten um den Nachtragshaushalt zeugen von einer parteiübergreifenden Zustimmung zum Nachtragshaushalt.

 
Beste Grüße
Norbert Schecke
Fraktionsvorsitzender
aktualisiert von Norbert Schecke, 24.12.2020, 11:49 Uhr