CDU Ratsfraktion Goslar
News
09.05.2019, 07:24 Uhr
Mitgliederversammlung der CDU Goslar am 03.05.2019
Bericht aus der Fraktion - gekürzt -
 

 

Ich möchte mit einer Aussage starten, die ich auf der MV im Oktober 2017 getroffen habe: Schwerpunkte, das kann ich heute schon sagen,  werden Wirtschaftsförderung, Wohnbebauung und damit einhergehend die Entwicklung von Kindergärten und Grundschulen als wichtige infrastrukturelle Einrichtungen sein.

 

Und heute ?

 

Stichwort Wohnbebauung: Odeon, Kattenberg, Fliegerhorst, Wiedelah, Hahndorf, seniorengerechtes Wohnen in Sudmerberg

Weitere Neubaugebiete sollen oder sollten kommen, ich wiederhole mich da gerne. Gerade in den dörflichen Bereichen sichern Neubaugebiete wichtige Strukturen, seniorengerechtes Wohnen ist zukunftsorientiert zu schaffen. 

 

Dafür setzen wir uns mit der CDU-Ratsfraktion weiter gerne ein und betreiben Networking oder besser: nutzen unsere Netzwerke.

 

Stichwort Kindergärten und Schulen: OKS im Fliegerhorst, eine neue Schule ist angedacht, ferner der An- und Ausbau bei Kindergärten und Schulen, ein Kindergartenneubau in Hahndorf und Jürgenohl ist alternativlos und ich verweise in diesem Zusammenhang mit großer Freude auf die nun fast unumgängliche Umsetzung des Neubaus der Mehrzweckhalle Hahndorf und auch Oker, verbunden mit einem dicken Lob an die Verwaltung und Unterstützer zum Erhalt der üppigen Förderung.

 

Stichwort Pfalzquartier: höchstwahrscheinlich der Quantensprung im Rahmen von Stadtentwicklung für die nächsten Jahrzehnte, der Goslar auf ein neues Niveau hebt.

 

Sie sehen oder besser hören, wir sind den Schwerpunkten treu geblieben und haben vielfach hieran mitgewirkt.

 

So kann ich Ihnen, liebe Mitglieder, versprechen, dass wir bestrebt sind, uns weiter zu verbessern und Ideen für Goslar zu entwickeln und umzusetzen.

 

Gerne möchte ich noch einen Ausblick in die Zukunft geben. 

 

Die Begleitung der aktuellen Großprojekte in unserer Stadt durch die CDU ist selbstverständlich und wird weiter Zeit und Engagement in Anspruch nehmen.

 

Aber welche Themen werden uns als Fraktion zusätzlich beschäftigen ?

 

Da ist zum einen die Entwicklung des „neuen Betriebshofes“ zu nennen, an dessen Erfolg wir genauso mitarbeiten müssen, wie die städtischen Mitarbeiter. 

 

Mit der CDU-Fraktion werden wir uns jetzt aber auch auf den Weg machen, im wahrsten Sinne des Wortes, um auch den Straßenbau in unserer Stadt in den Griff zu bekommen.

 

Hier gilt es eine klare und machbare Lösung zu finden, wie wir uns finanziell und personell orientieren müssen, um den Mangel strukturiert beheben zu können. 

 

Aus meiner persönlichen Sicht sollte dieses eine Kernaufgabe für die nächsten Jahre werden. 

 

Das Straßenzustandskataster ist hier die Grundlage und wir glauben, dass unser Gedanke einer klaren jährlichen Budgetierung richtig ist, da dann Planungssicherheit besteht. 

 

Grau/Grün berührt die Menschen in unserer Stadt seit Jahren, hier müssen wir klotzen statt kleckern.

 

Zudem gilt es eine deutliche Verbesserung im Bereich der Digitalisierung vorzunehmen. Im Vergleich zu vielen Kommunen hinkt Goslar hier hinterher und dass obwohl wir exzellente Partner in unserer Stadt haben. 

 

Logische Konsequenz ist, dass wir in diesem Bereich investieren müssen - in unserer städtischen Verwaltung um Prozesse zu beschleunigen und sich als Dienstleister zu verstehen und z.B. auch in unseren Grundschulen. Hier erinnere ich an unseren Antrag aus 2017 zur Verbesserung der dortigen IT-Infrastrukturen. Hier nichts oder nur langsam etwas zu tun, halten wir für fatal und hoffen auf Einsicht bei dem ein oder anderen Mitbewerber  bei den nächsten Haushaltsberatungen.

 

Und es dürfte niemanden verwundern, gerade wenn es aus meinem Mund kommt, wenn wir unser Ansinnen der Sportstättenentwicklung bei der Abarbeitung der Prioritätenliste weiter verfolgen und diese fortgeführt wissen wollen. 

 

Die Notwendigkeit dessen zeigt sich nicht nur in Goslar, die Überzeichnung der Förderprogramme schließt auf bundesweit erhebliche Defizite. Hier müssen wir weiter am Ball bleiben!

 

Die Dauerbrenner der CDU bleiben weiterhin das dringend benötige Parkraumkonzept und Radwegekonzept, welches Bürgern und Touristen gleichermaßen hilft und gerade der Radtourist muss als zunehmender Wirtschaftsfaktor im Harz begriffen werden.

 

Beim Thema „Wirtschaftsförderung“ schließt sich nun der Kreis zum Beginn meiner Ausführungen. 

 

Nahezu alle genannten Projekte sind immer auch Wirtschaftsförderung und ich bin mir fast sicher, dass wir in diesem Jahr noch

eine weitere Maßnahme verkünden können, deren Entwicklung unsere Fraktion mehr als positiv begleitet hat.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Norbert Schecke

 

aktualisiert von Norbert Schecke, 09.05.2019, 07:30 Uhr