CDU Ratsfraktion Goslar
News
29.07.2015, 20:14 Uhr
Vienenburger CDU steht zur Fusion
Verhalten der SPD verwundert sehr
Die hektischen und nur auf die Emotionen schielenden Anträge und Aussagen der Vienenburger SPD in der letzten Zeit verwundern doch sehr. Die Fusion von Goslar und Vienenburg wird nahe verteufelt.
Das Vienenburger Rathaus
Die Fusion war der einzige Weg aus der Finanzkrise. Das Defizit in der Stadtkasse Vienenburgs betrug 2010 ca. 2,6 Mio. €, 2011 ca. 1,7 Mio. €, 2012 ca. 1,3 Mio. €. Diese Entwicklung wäre ungebremst so weitergelaufen. Auch in den folgenden Jahren klaffte jährlich ein Millionenbetrag. Eine selbständige der Stadt Vienenburg hätte in Zukunft ernsthafte und schmerzhafte Einschnitte vornehmen müssen. Dabei hätte es keine Tabus gegeben, einschl. der Anhebung von Gebühren bis hin ggf. zur Schließung des Freibades. Die Genossen tun so, als ob Vienenburg mit den Taschen voller Geld in die Fusion gegangen wären.

Ohne Partner und ohne Landeszuwendungen wäre Vienenburg aus diesem Dilemma nicht herausgekommen. Und vergessen ist bei den Vienenburger Genossen auch, dass sie selbst in Vienenburg überwiegend die Ratsmehrheit hatten und den Bürgermeister stellten.

Im Fusionsvertrag ist es uns gelungen, unsere kommunalen Strukturen, wie das Freibad, die Dorfgemeinschaftshäuser, die Altenbegegnungstätte und vieles mehr, im Haushalt der Stadt Goslar zu verankern. Nun gehen wir einen gemeinsamen Weg und müssen aus dem gemeinsamen Portemonnaie unsere Rechnungen bezahlen.

Bei der Aufnahme der Fusionsgespräche war allen Ratsmitgliedern klar, dass mit der Fusion nicht alle finanziellen Sorgen beseitigt sind. Wir müssen uns immer wieder fragen, was ist zu verändern, was kann eingespart werden. Dabei kann auch eine Immobile wie das Alte Rathaus nicht außen vorbleiben. Wenn ein Mietvertrag den Verbleib des Bürgerbüros sichert, warum soll der restliche Gebäudeteil nicht wirtschaftlich genutzt werden.

Um auch einer Legendenbildung vorzubeugen. Es war kein Vorschlag der CDU-Vienenburg, das Heimatmuseum im Alten Rathaus unterzubringen, sondern diese Idee kam vom ehemaligen Vorsitzenden des Vereins in einer Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister. Die CDU hat ihre Unterstützung zugesagt. Die Aktivität muss aber vom Vorstand des Vereins ausgehen. Diese scheint wohl noch nicht ergriffen worden zu sein.

 

Michael Deike

Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes

aktualisiert von Pascal Bothe, 29.07.2015, 20:18 Uhr