Wo bleibt die eindeutige Positionierung der Oberbürgermeisterin zum Thema Pfalzquartier?

Gastbeitrag unseres Stadtverbandsvorsitzenden Mario Hoffmeister vom 16.06.2023

Kaum ein Thema bewegt im Moment die Menschen in Goslar mehr als die Entwicklung des Kaiserpfalzquartiers. Das zumindest ist mein Eindruck aus zahlreichen Gesprächen mit Goslarer Bürgerinnen und Bürgern, so der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Goslar, Mario Hoffmeister.   

Als Partei haben wir bislang die Thematik von außen interessiert begleitet und wir kennen die Positionen unserer CDU-Ratsfraktion, welche sich, unter den bisher bekannten Parametern, für die Entwicklung am Kaiserpfalzquartier ausgesprochen hat, ebenso wie bekanntermaßen die SPD-Fraktion. Allerdings gibt es auch in der CDU kritische Standpunkte zum Thema. 

Daher sind für uns als Partei wichtige Fragen zu klären und wir vermissen eine eindeutige Positionierung der Oberbürgermeisterin. Ein Betreiberkonzept und die Darstellung der Finanzierung müssen aus unserer Sicht seitens der Verwaltung erfolgen. Die Fragen, sind Straßen, Kitas usw. wirklich gefährdet oder ist eine Umsetzung parallel gesichert, sowie das bis dato kommuniziert wird?

In der Goslarschen Zeitung vom 13. Juni wird seitens der Stadt deutlich gemacht, dass entgegen den Behauptungen der Initiatoren des Bürgerbegehrens hohe finanzielle Mittel für den sozialen Bereich zur Verfügung gestellt werden, Sport- und Kulturförderung gehören hier ebenso noch dazu. Die CDU wird von diesen Förderungen auch nicht abrücken!

Daher muss aus unserer Sicht die Oberbürgermeisterin darstellen, wie derartige Leistungen und Investitionen neben dem Kaiserpfalzquartier in Zukunft im Haushalt der Stadt Goslar abgebildet werden. Für uns wäre es auch ganz entscheidend, wie ist eigentlich die eigene Position der Oberbürgermeisterin, diese müsste als „Erste Bürgerin“ der Stadt noch deutlicher kommuniziert werden.

Hier sollte sich die Oberbürgermeisterin vielleicht einmal ihren Amtsvorgänger zum Vorbild nehmen, denn dieser konnte für die von ihm erfolgreich umgesetzten Projekte, wie z. B. die Fusion mit Vienenburg oder die Entwicklung des Fliegerhorstes immer auch für eine positive Aufbruchstimmung sorgen, die der Stadt sehr gutgetan hat. Von dieser einstigen Aufbruchstimmung ist leider nichts mehr zu spüren, stattdessen hat man das Gefühl, die Stadt fällt wieder in Lethargie zurück.

Wenn der Oberbürgermeisterin das Thema Entwicklung des Kaiserpfalzquartiers wirklich eine Herzensangelegenheit ist und sie die Notwendigkeit darin sieht, dass sich die Stadt diesbezüglich auch massiv finanziell einbringen soll, dass muss sie hier auch mehr Motor und Treiberin sein, stand gefühlt Zuschauerin am Rande des Geschehens, so Hoffmeister.