Die CDU-Ratsfraktion Goslar fordert ein Pilotprojekt zur integrierten Entwicklung eines Ortsteils, um die Fortschreibung von ISEK 2025 und die Erarbeitung des Masterplans 2040 deutlich zu beschleunigen. Nach Ansicht der Fraktion kommen beide strategischen Prozesse seit Jahren nur schleppend voran, weil ihre Komplexität und die begrenzten Ressourcen der Verwaltung eine zügige Bearbeitung erschweren. Ein ausgewählter Ortsteil soll daher als Modellraum dienen, in dem zentrale Herausforderungen der Gesamtstadt exemplarisch betrachtet und ein übertragbares Vorgehensmodell entwickelt werden.
Fraktionsvorsitzender Norbert Schecke betont, dass „ein solches Pilotprojekt die Stadtentwicklung aus dem Stillstand holen könne.“ Statt eines „Klein-Klein“ einzelner Maßnahmen brauche es ein integriertes, strategisches Vorgehen, das Zusammenhänge sichtbar mache, Prioritäten setze und Entscheidungen vorbereite. Das Pilotverfahren soll verschiedene Themenfelder wie Verkehr, Wohnen, Infrastruktur, Sicherheit, Vereinsleben, Grünflächen, soziale Angebote und wirtschaftliche Entwicklung gemeinsam betrachten und eine klare Zielmarke für das Jahr 2040 formulieren – zunächst bewusst ohne finanzielle Bewertung einzelner Maßnahmen, um eine unabhängige strategische Leitlinie zu entwickeln.
Als gut geeignet sieht die CDU den Ortsteil Jerstedt, da dort viele städtische Themenfelder zusammenkommen und sich der Ortsteil aufgrund seiner Vielschichtigkeit als Modellraum anbiete. Die Fraktion zeigt sich jedoch offen für alternative Vorschläge der Verwaltung, zumal sich auch in anderen Ortsteilen die Notwendigkeit einer Überplanung und Zieldefinition zeige. Die im Pilotprojekt gewonnenen Erkenntnisse sollen daher anschließend systematisch auf weitere Ortsteile übertragen und in die gesamtstädtische Fortschreibung von ISEK und Masterplan einfließen.
Schecke fasst für seine Fraktion zusammen, dass ein solches Pilotprojekt ein handhabbares Arbeitsfeld schaffe, ein praxistaugliches Verfahren entwickle und die strategische Stadtentwicklung spürbar beschleunigen könne. Die CDU-Fraktion sieht darin einen wichtigen Schritt, um Goslar zukunftsfähig aufzustellen und die lange überfällige Dynamik in die Stadtentwicklungsprozesse zurückzubringen.
Norbert Schecke
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Antrag der CDU-Fraktion: Pilotprojekt zur integrierten Ortsteil-Entwicklung im Rahmen von ISEK 2025 und Masterplan 2040
Bezugnahme:
Antrag „Masterplan für die Stadtentwicklung“, CDU-Ratsfraktion vom 22.02.2022;
Antrag „Stadtentwicklungskonzept ISEK 2040“, SPD-Ratsfraktion vom 29.09.2023
Beschlussvorlage:
Die CDU-Fraktion beantragt, die Fortschreibung des ISEK 2025 sowie die Entwicklung des Masterplans 2040 (siehe o.g. Anträge) durch ein Pilotprojekt zur integrierten Entwicklung eines Ortsteils zu konkretisieren und zu beschleunigen.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Pilotverfahren zu entwickeln und umzusetzen, das:
1. Einen Ortsteil als Modellraum definiert
• Auswahl eines Ortsteils, in dem die Vielzahl städtischer Herausforderungen exemplarisch gebündelt betrachtet werden kann.
2. Die Komplexität der Gesamtstadt im Kleinen abbildet
• Ziel ist es, die bislang verzögerte Bearbeitung von ISEK und Masterplan – auch aufgrund ihrer Komplexität – durch ein überschaubares, aber repräsentatives Pilotgebiet voranzubringen.
• Das Pilotprojekt soll als „Zwilling“ bzw. Blaupause für weitere Ortsteile dienen und ein übertragbares Vorgehensmodell entwickeln.
3. Vielschichtige Anliegen integriert betrachtet
Das Pilotverfahren soll insbesondere folgende Aspekte bündeln:
• Erfassung bestehender und absehbarer Problemsituationen
• Analyse notwendiger Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden
• Zusammenstellung und Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen
• Betrachtung von Verkehr, Sicherheit, Wohnen, Vereinsleben, Grün- und Freiflächen, sozialer Infrastruktur und wirtschaftlicher Entwicklung
• Einbindung relevanter Akteure vor Ort (Vereine, Feuerwehr, Schule/Kita, Gewerbe)
4. Eine Zielmarke bis 2040 definiert
• Entwicklung einer klaren Zielperspektive für den Ortsteil bis 2040,
• bewusst losgelöst von der finanziellen Bewertung einzelner Maßnahmen, um zunächst eine strategische Richtung festzulegen.
• Die Ergebnisse sollen anschließend in die gesamtstädtische Fortschreibung von ISEK und/oder Masterplan einfließen.
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Begründung
Die Fortschreibung des ISEK 2025 und die Erarbeitung des Masterplans 2040 sind zentrale Bausteine für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Goslar. Beide Prozesse kommen jedoch nur schleppend voran – nicht zuletzt aufgrund ihrer hohen Komplexität und der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen der Verwaltung.
Ein Vorgehen im „Klein-Klein“ einzelner Maßnahmen ist unseres Erachtens nicht zielführend. Stattdessen braucht es ein integriertes, strategisches Vorgehen, das Zusammenhänge erkennt, Prioritäten setzt und Entscheidungen vorbereitet.
Ein Pilotprojekt in einem ausgewählten Ortsteil ermöglicht:
• ein konkretes, handhabbares Arbeitsfeld,
• die Entwicklung eines übertragbaren Verfahrens,
• eine realistische, praxisnahe Zielmarke bis 2040,
• und eine spürbare Beschleunigung der strategischen Stadtentwicklung.
Für die CDU-Fraktion bietet sich hierfür zum Beispiel Jerstedt an, da dort unterschiedliche Themenfelder – Infrastruktur, Verkehr, Wohnen, Vereinsleben, Sicherheit, Grünflächen, soziale Angebote – zusammenkommen.
Jerstedt eignet sich aufgrund seiner Vielschichtigkeit als Modellraum, alternative Vorschläge seitens der Verwaltung können gerne benannt werden. Die gewonnenen Erkenntnisse können anschließend systematisch auf weitere Ortsteile übertragen werden.
Freundliche Grüße
Norbert Schecke
Fraktionsvorsitzender