CDU-Fraktion musste sich aufgrund der jüngsten Pressemitteilung der SPD zum Bauturbo erst einmal die Augen reiben und zeigt sich verwundert, zumal die FDP diese Begrifflichkeit aus der Bundespolitik aktuell auf Goslar übertragen hat.
Wenn die SPD jetzt behauptet, man müsste etwas zur Wohnbebauung in Goslar machen, fragt man sich, ob sie bei diesem Thema nur sich selbst wahrnimmt. Die CDU verweist auf eigene, sich seit Jahren wiederholende Anfragen im Bauausschuss und den eigenen Antrag zum Masterplan 2040, welcher noch deutlich vor dem SPD-Antrag zum Integrierten Stadtentwicklungsplan, auf den sich in der Pressemitteilung bezogen wird, erfolgte und neben der SPD von einer klaren Ratsmehrheit bereits Ende 2022 Zustimmung fand. Die CDU zielt in ihrem Antrag auf eine gesamtheitliche Betrachtung in der Stadtplanung ab, bei dem neben Hoch- auch der Tiefbau sowie Verkehrs- und Parkkonzepte mitzudenken und Klimagesichtspunkte zu betrachten sind.
Wenn heute im Zusammenhang mit Erfolgsgeschichten städtebaulicher Entwicklung die Bauprojekte Kattenberg und Liethberg seitens der SPD genannt werden, muss darauf hingewiesen werden, dass diese bereits zu Zeiten eines Oberbürgermeisters Oliver Junk (CDU) erfolgten und auch die Baulücken angegangen worden. Am Liethberg übrigens in Kooperation mit dem langjährigen CDU-Ratsmitglied Uwe Schwenke de Wall sen., der als Bauträger fungierte.
In Junks Amtszeit starteten zudem die Initiativen in Jerstedt, Erweiterung in Wiedelah und Immenrode, welche bis heute stagnieren. Jüngst konnte ein Ansinnen nach Wohnbebauung in Lengde ebenfalls nicht realisiert werden.
CDU-Fraktionsvorsitzender Schecke verweist in diesem Zusammenhang auch auf sein Engagement für ein weiteres Baugebiet in Hahndorf, für das er sogar eine Liste mit Interessenten von Jung bis Alt wiederholt der Verwaltungsspitze übermittelte. Hier, wie auch in allen anderen Antworten auf die stetigen CDU-Anfragen wurde mit einer geringen Nachfrage reagiert oder andere Hinderungsgründe benannt. Ein stringentes Verfolgen zum Thema Wohnbebauung ist somit bedauerlicherweise nicht zu erkennen. „Leider und falsch“ findet die CDU, denn Nachbargemeinden machen es mal wieder vor. Junk weckte seinerzeit die Stadt aus ihrem Dornröschenschlaf und rückte das Thema Neubau und Wohnraumschaffung in den Fokus. Exemplarisch sind Neubaugebiete in Wiedelah, Hahndorf und nicht zuletzt im Fliegerhorst aus diesem Engagement erwachsen. Auch für Hahnenklee gab es seitens der CDU-Ortsratsfraktion immer wieder Anfragen für neuen Wohnraum ohne verwaltungsseitig Lösungsansätze zu formulieren, im Gegenteil nur Hinderungsgründe.
In diesem Kontext bekommt die Begrifflichkeit „Bauturbo“ einen schalen Beigeschmack und kann nur als wahlkampftaktisches Mittel der SPD wahrgenommen werden, wenngleich das Ansinnen offenbart, das Handlungsbedarf besteht und richtigerweise festgestellt werden, dass Goslar ein attraktiver Wohnraum ist.
Aber vielleicht kommt jetzt endlich wieder eine aktivere Bewegung in eine Umsetzung, auch wenn man sich weiter fragen muss, wieso seit 2016 die stärkste Ratsfraktion und seit 2021 mit ihrer Oberbürgermeisterin erst jetzt den Turbo anwerfen möchte?
So könnte der Eindruck erzeugt werden, dass die SPD-Riege ihre eigene Verwaltungsspitze kritisiert und diesen Stillstand nunmehr anprangert.
Der CDU ist es egal, wenn nur endlich mal etwas passiert.
CDU-Ratsfraktion Goslar