AUFBRUCHSTIMMUNG. Mit dem Blick nach vorn.
Liebe Goslarerinnen und Goslar,
jüngst erreichte uns eine Botschaft von „Pulse of Europe“ aus Goslar, in dem kommunalen Mandatsträgern für ihr Engagement gedankt wird. Dieser Dank freut uns sehr und ist Anerkenntnis für unsere (zeit-)intensive ehrenamtliche Arbeit.
Botschaften erreichen uns auch zur Entwicklung Goslars. Zu einigen Themen berichten wir wieder auf den folgenden Seiten. Vielfach vermissen oder erwarten unsere Bürgerinnen und Bürger eine Aufbruchstimmung – auch in Goslar -, verwaltungsseitig mehr Tempo bei Entscheidungen und schnelleres Handeln. Nehmen wir dieses als Auftrag für 2026 mit. Die CDU wird weiter aktiv an unserer Stadtentwicklung mitarbeiten, die Verwaltung unterstützen, aber auch Prozessoptimierung und -beschleunigung einfordern.
Für die Weihnachtstage wünschen wir Ihnen besinnliche Stunden im Kreis Ihrer Lieben und für das neue Jahr alles Gute bei bester Gesundheit.
Freundliche Grüße
Ihre CDU-Ratsfraktion,
Norbert Schecke
Neues zur Abfallwirtschaft in unserer Stadt
Die CDU-Fraktion begrüßt die Ausstattung der Depotbehälterstandplätze mit neuen Wertstoffdepotbehältern. Zum einen hat sich die Abholungs- und Leerungstechnik geändert, zum anderen sehen sie schicker aus.
Erfreulich ist auch, dass im Zuge der Umrüstung der Depotbehälterstandplätze ein neuer Standort in Goslar eingerichtet wurde. Dieser befindet sich im Brunnenkamp gegenüber Hausnummer 1, 38642 Goslar-Fliegerhorst.
Wir möchten weiter darauf aufmerksam machen, dass die Abfuhrtermine 2026 nicht mehr flächendeckend mittels gedruckter Abfallterminkalender kommuniziert werden. Die Abfuhrtermine sind über die neue Goslar-App oder auf der Internetseite der Kreiswirtschaftsbetriebe (KWB) Goslar einzusehen.
Ralph Bogisch
Denkmalschutz
Das Thema Denkmalschutz bewegt unverändert die Menschen in unserer Stadt. Spätestens nach dem Fensterstreit in Goslar wurde deutlich, dass dringend Handlungsbedarf, insbesondere ein verbindlicher Regelungsbedarf besteht.
Die CDU-Fraktion wünschte sich hierzu wieder eine einheitliche Satzung, um eine Verlässlichkeit und Planbarkeit für Eigentümer, Bauherren und Handwerksbetriebe im Bereich der Denkmalpflege zu erreichen.
Nunmehr signalisiert die Verwaltung, eine solche Satzung nicht rechtssicher aufstellen zu können. Da es in Goslar vorwiegend um den Erhalt eines übergeordneten Gesamterscheinungsbildes geht, wäre eine Denkmalbereichssatzung aus unserer Sicht dennoch wünschenswert. Die Verwaltungsspitze möchte mit einer sogenannten Gestaltungsfibel arbeiten. Es ist damit aber davon auszugehen, dass mangels Verbindlichkeit dieser Gestaltungsfibel mit ihren Informationsblättern weder Planungssicherheit erreicht, wird noch eine Verbindung von Denkmalvorgabe und konkreter baulicher Umsetzung möglich wird. Soweit mit diesem Instrument gearbeitet werden sollte, wird es vermutlich weiter Ungleichbehandlungen und im Zweifel nicht nachvollziehbare Mehrkosten durch Denkmalvorgaben geben.
Ungelöst bleibt auch der Konflikt, welche übergeordneten Ziele Vorrang haben. So soll die Frage nach der Installation einer Solaranlage oder die grundhafte energetische Ertüchtigung nicht allgemeinverbindlich geregelt werden, sondern jeweils in Einzelfallentscheidungen. Einer Abwägung zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz geht man leider aus dem Weg. Zumindest ein einheitlicher Bewertungsmaßstab mit nachvollziehbaren Kriterien würden wir uns hierzu wünschen.
Nach wie vor sehen wir Handlungsbedarf in der Beseitigung der Hierarchien und vielen Zuständigkeiten. Unverändert führt dies zu Verzögerungen und differenten Bewertungen, die am Ende der betroffene Eigentümer hinzunehmen hat. Wir fordern hier eine Straffung der Prozesse, die Reduktion der Hierarchien und ein Ausschöpfen der Entscheidungskompetenz der unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Goslar.
Zuletzt regt die CDU-Ratsfraktion an, dass Verfahren im Bau- bzw. Denkmalrecht zu verändern. Um lange Bearbeitungszeiten, nicht erfüllbare Erwartungen oder gar Enttäuschungen über verweigerte Genehmigungen vorzubeugen, sollte eine verpflichtende Erstberatung vor den Baumaßnahmen vorgeschaltet und angeboten werden.
Ralph Bogisch
Verbesserung bei Sportstätten behalten wir weiter im Blick.
„Viele Sportstätten in Deutschland sind in besorgniserregendem Zustand“, so eine Aussage aufgrund einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) in diesem Jahr. Für die CDU in Goslar ist das eine deutliche Bestätigung unserer dauerhaften Forderung nach zeitgemäßen Sportstätten. „Wir sind in der Stadt seit Jahren bemüht im Rahmen der uns gegebenen Priorisierung unsere Sportstätten zu sanieren und zu modernisieren. Aktuell hat die Bundesregierung zwar ein Förderprogramm ausgelobt, welches aber bei genauer Betrachtung bei weitem nicht vollumfänglich für den kommunalen Gesamtbedarf ausreicht und auch die Antragsfrist bis 15.01.2026 stellt die Verwaltungen vor Herausforderungen.
Die Probleme sind vielfältig: zu geringe personelle Kapazitäten, lange Verfahren, fehlende kommunale Finanzmittel. Fördermittel verpuffen durch langwierige Umsetzungsprozesse, während steigende Preise die Kommunen zusätzlich belasten.
Für uns steht fest: Sportstätten sind keine Nebensache. „Schwimmen, Turnen und Laufen sind Grundlagensportarten, die jedes Kind erlernen sollte. Sie fördern Gesundheit, soziale Bildung und Integration. Mit dem Ausbau von Ganztagsschulen steigt der Nutzungsbedarf weiter.“
Neben finanzieller Unterstützung fordern wir vereinfachte Planungs- und Ausschreibungsverfahren sowie eine stärkere Ausrichtung auf Qualität und Auslastung.
„Sportstätten sind Zukunftsinfrastruktur – sie verdienen denselben Stellenwert wie Klassenzimmer.“
Zum Jahresende 2025 möchten wir für Goslar aber auch deutlich machen, dass in der neuen Mehrzweckhalle Hahndorf der Sportbetrieb bereits läuft, Fluchtlichtanlagen Zug um Zug erneuert werden, jüngst in Immenrode und aktuell im Osterfeld (Hockey), und bei der Mehrzweckhalle in Oker geht es auch voran. Zudem erhalten viele Sportvereine eine Förderung zur Sanierung Ihrer Vereinsheime.
Wir werden dem Sport weiter unsere Aufmerksamkeit widmen. Versprochen.
Norbert Schecke, Dr. Pascal Bothe, Bengt Kreibohm
Kinder- und Jugendfeuerwehren sind bei Feuerwehrhausplanungen zu berücksichtigen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Goslar hat beantragt, die Bedarfe der Kinder- und Jugendfeuerwehren künftig verbindlich bei allen Neubauten und Sanierungen von Feuerwehrhäusern einzubeziehen. Geplant sind Gruppenräume für Ausbildung und Gemeinschaft, eigene Lagerflächen sowie eine angemessene Ausstattung.
„Mit über 200 Mitgliedern sind unsere Kinder- und Jugendfeuerwehren ein unverzichtbarer Pfeiler des Ehrenamts“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert. „Wir schaffen die Rahmenbedingungen, damit diese starke Gemeinschaft weiter wachsen kann.“
Norbert Schecke, Dr. Pascal Bothe
Stark für Ohlhof: CDU setzt sich engagiert für Stadtteilbelange ein
Die CDU Goslar zeigt erneut, dass sie ein verlässlicher Partner für die Menschen vor Ort ist. Im Fokus des kommunalpolitischen Engagements steht natürlich auch der Stadtteil Ohlhof, in dem sich die CDU konsequent für die Verbesserung der Lebensqualität einsetzt. Besonders im Mittelpunkt: die dringend notwendige Sanierung der Spielstraßen und die Aufwertung des zentralen Marktplatzes.
„Ohlhof ist ein lebendiger Stadtteil mit vielen Familien. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass das Wohnumfeld sicher, gepflegt und kinderfreundlich bleibt“. Auf Initiative der CDU wurden bereits erste Maßnahmen zur Sanierung der Spielstraßen eingeleitet. So werden von den bereits seit 2022 bereitgestellten Geldern zunächst der Daniel-Köppel-Weg und der Calderweg saniert, die als besonders sanierungsbedürftig gelten. Ziel ist es, Schlaglöcher zu beseitigen, die Fahrbahnen zu glätten und durch geeignete Gestaltung für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen – insbesondere für Kinder und ältere Mitbürger.
Auch der Marktplatz Ohlhof soll durch gezielte Umgestaltungen attraktiver werden. Die CDU hat sich erfolgreich für die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt eingesetzt, um neue Sitzgelegenheiten, eine moderne Beleuchtung und barrierefreie Zugänge zu schaffen. „Der Marktplatz ist ein Ort der Begegnung. Wir wollen ihn wieder zu einem echten Zentrum des Stadtteillebens machen“.
„Wir hören zu – und wir handeln. Viele Verbesserungen in Ohlhof gehen auf Hinweise aus der Bürgerschaft oder des Stadtteilvereins zurück. Unser Anspruch ist es, Politik mit den Menschen und für die Menschen zu machen.“
Bengt Kreibohm
P.S. Selbstverständlich haben wir sämtliche Stadtteile im Blick und wenn Sie eine Anregung oder Hinweis für uns haben – sehr gerne.
Weiterentwicklung von Kurmittelhaus und Kurhaus Hahnenklee – Haushaltsmittel ab 2027 gezielt nutzen
Die CDU-Fraktion im Stadt- und Ortsrat Goslar hat aktuell einen Antrag zur zukunftsorientierten Nutzung des Kurmittelhauses und Kurhauses Hahnenklee eingebracht. Ziel ist es, die touristische Infrastruktur und die Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste nachhaltig zu stärken. Gleichzeitig sollen ab dem Haushaltsjahr 2027 freiwerdende Mittel strategisch eingesetzt werden.
„Hahnenklee braucht endlich eine moderne und familienfreundliche Infrastruktur, die sowohl den Bedürfnissen der Einheimischen als auch der Gäste gerecht wird“, betont Dr. Petra Haumann, CDU-Ortsratsmitglied. „Das Kurmittelhaus bietet mit seinen leerstehenden Flächen eine ideale Chance, einen multifunktionalen Erlebnis- und Begegnungsort für Kinder und Familien zu schaffen – mit kreativen Angeboten wie Indoor-Spielbereichen, VR-Erlebnissen und interaktiven Spielmodulen. Wir wollen, dass Hahnenklee wieder ein Ort wird, der begeistert und verbindet.“
Der Antrag sieht unter anderem die Prüfung neuer Nutzungskonzepte im Kurmittelhaus in Zusammenarbeit mit der Hahnenklee Tourismus GmbH (HTG) vor. Auch die bisherige Planung für das Kurhaus – mit Gastronomie, Veranstaltungsraum, Co-Working-Spaces und einem neu gestalteten Konzertgarten – soll fortgeführt und ergänzt werden.
Norbert Schecke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, hebt die finanzielle Perspektive hervor: „Ab 2027 stehen durch den Wegfall von Zuschüssen und Abschreibungen jährlich rund 308.000 Euro zur Verfügung. Diese Mittel müssen gezielt für die Umsetzung der neuen Infrastruktur in Hahnenklee eingesetzt werden. Es ist höchste Zeit, dass wir nach 17 Jahren des Wartens endlich konkrete Schritte gehen – für eine nachhaltige Nutzung der Immobilien und für die Zukunft des Ortsteils.“
Die CDU fordert die Verwaltung auf, die bauliche und konzeptionelle Machbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen, einen Zeitplan zur Umsetzung vorzulegen und gemeinsam mit der HTG eine überarbeitete Konzeption zu erarbeiten. Auch der Betrieb der Einrichtungen durch die HTG soll geprüft werden.
Dr. Petra Haumann (CDU-Fraktionsvorsitzende im Ortsrat), Norbert Schecke
Wohnflächenkonzept ruft zum Handeln auf!
Mit großem Interesse hat die CDU-Fraktion die jüngst vorgestellte Studie der Wohnflächenentwicklung für Goslar aufgenommen und sieht sich in weiten Teilen bestätigt.
Aus Sicht der Christdemokraten fehlt nun aber der Blick nach vorn, was aus diesen Erkenntnissen umgesetzt wird.
„Im aktuell von der Verwaltung vorgestellten Wohnflächenkonzept für die Stadt Goslar sieht sich die CDU-Ratsfraktion bei der Betrachtung von seniorengerechtem Wohnen einerseits bestätigt, wundert sich aber, dass inhaltlich wenig Konzeptionelles aufgezeigt wird.“
Worum geht es uns konkret? Bereits 2018 hat die Fraktion erstmalig dafür geworben, seniorengerechtes Wohnen explizit zu betrachten. Damals wurde das Ansinnen in eine Lenkungsgruppe „Selbstbestimmtes Leben im Alter“ verwiesen. 2021 erfolgte dann ein erneuter Aufschlag, der seitens des Rates einstimmig beschlossen wurde und im Zusammenhang mit der Ausweisung von Neubaugebieten die Verwaltung beauftragt wurde zu Beginn des Verfahrens mögliche Standorte für seniorengerechte Wohneinheiten aufzuzeigen und diese Erkenntnisse in Gespräche mit potenziellen Investoren einzubringen.
In der aktuellen Stellungnahme der Verwaltung zum Wohnflächenkonzept liest es sich knapp: „zusammenfassend ist eine Nachverdichtung im Kernstadtbereich Goslar empfehlenswert, sowie die Errichtung von kleineren Wohnungen für Singlehaushalte und barrierefreier zentrumsnaher Wohnraum für Seniorinnen und Senioren.“
Die CDU erwartet hier eine klare Initiative der Verwaltung ein entsprechendes Wohnangebot in Goslar zu schaffen und Investoren anzusprechen, sich dabei aber nicht nur auf seniorengerechtes Wohnen und „kleine Wohnungen“ zu fokussieren – sinkende Einwohnerzahlen wirken sich negativ auf das gesamte städtische Gefüge aus und erschweren den Erhalt und den Ausbau von städtischer Infrastruktur. „Wir erwarten daher klare Signale, wie wir gegensteuern können“, und wir erinnern daran, dass vor 2011 niemand in der Stadt an den Erfolg von Neubaugebieten glaubte – bis diese entwickelt und hervorragend angenommen wurden.
Die CDU Goslar weist schon seit langem darauf hin, dass dieses in Neubaugebieten, aber insbesondere auch in unseren Stadtteilen mit ihren gewachsenen Strukturen zu beachten ist. In Neubaugebieten siedeln sich überwiegend junge Familien an, aber eben auch Senioren, die sich ein altersgerechtes Wohnen gestalten wollen, meist ebenerdig und von der Größe handhabbar.
Man sollte daher nicht aufgeben und einer solchen Studie auch bewusst entgegensteuern: Goslar verfügt über eine gute Infrastruktur.
Für die CDU ist elementar, dass jede und jeder seine Wohnform finden kann, die er mag und wir verweisen in diesem Zusammenhang wiederholt auf die CDU-Initiative „Masterplan 2040“ hin, die genau diese gesamtheitlichen Betrachtungen fordert.
Dr. Pascal Bothe, Norbert Schecke